Zivilschutz: Wie krisensicher ist Hamburg?

dankbar und stolz habe ich meine Wiederwahl zum Vorsitzenden des Mietervereins zu Hamburg im Rahmen unserer diesjährigen Mitgliederversammlung erleben dürfen. Ich freue mich über Ihr Vertrauen, das Sie, liebe Mitglieder, in mich, meine Arbeit und das gesamte Team des Mietervereins setzen!

Kaum eine Sportart steht so beispielhaft und metaphorisch für die Auseinandersetzung wie das Ringen. Wir ringen um den Kompromiss, um das Ergebnis. Beim Gedanken an diesen Sport entstehen unwillkürlich Bilder von muskulösen Menschen, die ihre Kräfte im direkten Körperkontakt messen. Das Ringen ist alt, uralt. Vermutlich älter als die Sprache, mit der sogleich nach ihrer Erfindung ebenfalls gerungen wurde. Dass man sich dabei an Regeln zu halten hat, ist spätestens seit den alten Ägyptern Konsens.

Und jetzt, nach einer kurzen Phase der Findung, des Absteckens der Arena, hat auch das Berliner Ringen um die Zukunft des Wohnens begonnen. Überraschend agil begann die SPD: Mietpreisbremse, Mietwucher und Bau-Turbo wurden nach vorne gebracht. Doch die CDU verlor nicht ihren Stand und konterte – nicht hohe Angebotsmieten seien das Problem, sondern Bürgergeldbeziehende, die solche Verträge unterschrieben und dann erwarteten, dass der Staat sie unterstützt. Es brauchte gar keine verunglückte Richterwahl, um die tiefen Gräben, die die Koalition trennen, aufzuzeigen.

Ich bin gespannt, wie es nach der Sommerpause weitergeht. Wie der Stand beim Erscheinen dieses Hefts ist, berichte ich im dann erscheinenden Newsletter. Abonnieren Sie ihn!

Mir selbst raubt der Anblick der schon jetzt in sich verkeilten Athletinnen und Athleten der Regierungskoalition die Hoffnung, dass wir in der Debatte wirklich weiterkommen. Die von den Rängen der Manege kommenden Vorschläge der Grünen (Faire-Mieten-Gesetz) und der Linkspartei (Mietendeckel) verhallen weitestgehend ungehört. Es scheint sogar, dass Vorschläge erst recht keine Zukunft haben, wenn sie aus der Opposition kommen. Eine solche Verengung des Sichtfelds wird einer Koalition, die sich „Verantwortung für Deutschland“ auf die Fahnen geschrieben hat, nicht gerecht.

Fakt ist: Es gibt zu wenig Wohnungen – und die, die es gibt, sind nicht alle angemessen belegt. Wegen hoher Angebotsmieten zieht aber niemand um, sodass wir im Status quo verharren wie Insekten im Bernstein. Der Zuzug in die Metropolen ist ungebrochen. Der Neubau deckt nicht einmal den aktuellen Bedarf. Und wir? Zögern, warten, beobachten das Ringen.

Werden Sie mit uns aktiv! Wie? Schreiben Sie Ihrem Bundestagsabgeordneten. Vorschläge für Forderungen finden Sie unter mieterverein-hamburg.de.